Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein (SPD Landtagsfraktion)
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Wer den Erlenweg in Richtung Claus-Gloy-Weg geht, nutzt die Brücke über die Bahnschienen. Eine alte Brücke gepflastert mit Feldsteinen. Die Betonringe darauf verraten, dass hier schon lange kein Fahrzeug mehr die Brücke überquert hat. Spaziergänger, Sportler und Wanderer nutzen…
Pünktlich um 10 Uhr startete bei herrlichem Wetter das Boßelturnier 2019 des SPD Ortsvereins mit 8 Mannschaften. Neben den etablierten Mannschaften nahm in diesem Jahr auch eine neu formierte Mannschaft aus Aukrug-Bargfeld teil. Der SPD Ortsverein sorgte unterwegs wieder für…
Birte Pauls: In der heutigen Sozialausschusssitzung wurde deutlich, dass dieses Sozialministerium und die regierungstragenden Fraktionen weit hinter den Möglichkeiten bleiben, um eine zukunftsorientierte Pflegeversorgung zu gewährleisten. In schwächer werdenden sozialen Strukturen in den Städten und Gemeinden ist Einsamkeit ein wachsendes gesellschaftliches Problem.
Beate Raudies: „Die Ergebnisse der Steuerschätzung sind alles andere als eine Überraschung. Schwarz-Grün muss nun endlich Farbe bekennen, statt mit der unnötigen Haushaltssperre massiv für Verunsicherung zu sorgen und Vertrauen zu verspielen."
Martin Habersaat: Die Zahl der Abgängerinnen und Abgänger ohne ersten allgemeinbildenden Schulabschluss ist von 2.012 auf 2.333 gestiegen. Ein Plus von 16 Prozent, obwohl sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler nur um 3 Prozent vergrößert hat. Das ist eine alarmierende Nachricht.
Marc Timmer: "Es ist gut, dass die Bundesregierung die Stromsteuer für Unternehmen im produzierenden Gewerbe senkt. Hiervon profitiert auch der Mittelstand. Die Änderung findet im bestehenden Stromsystem statt und schafft keinen neuen Subventionstatbestand. Besonders stromintensive Unternehmen werden zusätzlich entlastet und profitieren weiterhin durch den sogenannten Spitzenausgleich."
Thomas Losse-Müller: „Aktuell verfehlt Schleswig-Holstein die selbst gesteckten CO2-Reduktionsziele Jahr für Jahr. Die Landesregierung hat keinen Plan, um das zu ändern. Es gibt keine Maßnahmen, die Schleswig-Holstein ansatzweise ermöglichen, bis zum Jahr 2040 ein klimaneutrales Industrieland zu werden. Dafür müssen wir die Diskussion von der abstrakten Zielebene zu den Umsetzungsfragen holen."
Sandra Redmann: "Vielen Dank an die vielen Tierschutzverbände- und Vereine sowie die Tierärzteschaft, die die Katzenkastrationsaktion überhaupt erst möglich gemacht haben. Es ist natürlich richtig, dass Minister Schwarz an die Verantwortung der Tierhalter*innen appelliert, ihre Freigängerkatzen kastrieren zu lassen. Denn das ist schließlich die effektivste Möglichkeit, um ein weiteres unkontrolliertes Vermehren von Katzen zu verhindern."